NEIN!
Ich weiss, da zucken den meisten die Glieder. WAS? Der will einen totalitären Staat? Aber nein, ganz und gar nicht.
In diesem Beitrag möchte eingehen auf die Frage ob Demokratie wie wir sie heute leben/verstehen noch zeitgemäss ist.
Fast alle modernen Regierungen sind parteiorientiert. Will heissen Parteien buhlen um Wähler, wer am meisten gewinnt darf am Ende regieren, evtl. zusammen mit einer anderen Partei mit der man dann die Mehrheit im Parlament hat.
In der Schweiz sieht das ein wenig anders aus, weil der Bundesrat, unsere Regierung, aus 7 Mitgliedern besteht die immer Mehrheitsentscheide treffen müssen.
Auf Parlamentsebene ist es bei uns nicht anders wie in anderen Staaten. Jede Partei buhlt um ihre Anliegen bei den Wählern und (leider) verrät das Volk dann anschliessend um Macht ausüben zu können. Authentische Parteien gibt es fast nicht mehr. Es gibt noch ein paar wenige authentische Politiker, aber die sind am aussterben.
Es gibt extreme Beispiele wie die USA, die nur 2 grosse Parteien kennen. Davon gewinnt immer die eine oder die andere. Oder es ist extrem zerklüftet wie in der Schweiz oder in Deutschland.
Diese Zerstückelung bringt mit sich, dass es immer schwieriger wird Entscheidungen zu treffen. Bei der letzten Bundestagswahl 2017 in Deutschland wurden die Jamaica (CDU/FDP/Grüne) als mögliche Koalition diskutiert. Auf Grund diverser unvereinbarer Meinungsverschiedenheiten wurde diese Möglichkeit als gescheitert deklariert.
Danach, kam wieder, wie fast immer, eine GroKo. Die Gross Koalition, zwischen den 2 größten Parteien.
Wie die diesjährigen Koalitionsgespräche ausgehen, ob man sich finden kann, wird zu sehen sein.
Fakt ist: viele Wähler fühlen sich ungenügend im Parlament vertreten. Sie haben Grün gewählt, Grün muss Kompromisse bei Kohlekraftwerken machen. Oder sie haben blau gewählt und müssen Kompromisse bei Migrationsfragen in Kauf nehmen.
In der Schweiz ist es nicht anders. Ich war früher fast nur SP Wähler, fühle mich aber in den letzten Jahren von dieser Partei mehr als verraten. Auf der anderen Seite konnte ich bisher auch mit der SVP nicht viel anfangen. Aber nach der Pandemie bleibt mir fast nur die SVP übrig bei den nächsten Wahlen.
Mehrheiten zu finden wird also immer schwieriger.
Ich glaube dies liegt an 2 Umständen: es gibt nicht mehr nur den konservativen Wähler oder den linksliberalen Wähler. Je nach Thema (soziale Sicherheit, Arbeit, Migrationsfragen, Umweltfragen, Finanzfragen) würde man sich woanders positionieren. Auch wenn das linksliberale abstreiten, aber nicht jeder konservative Wähler ist gleich ein Nazi oder Rechtsextremist. Ich habe schon Reportagen gesehen von gestandenen SVP Mitgliedern welche erfolgreiche Unternehmen führen und sich für Integration von Flüchtlingen stark machen.
Auf der anderen Seite ist die Grundprämisse für linksliberale Wähler, Toleranz und Schutz, auch nicht mehr das was sie mal versprach. Heute hetzen linksliberale genauso stark wenn nicht noch stärker als konservative.
Ausserdem gibt es eine, so finde ich, immer grösser werdende Menge von Wählern denen eigentlich alles egal ist. Die wollen möglichst in Ruhe gelassen werden, sind froh wenn die Steuern nicht zu stark steigen und gut ist.
Regierungsform ohne Parteien
oder: Demokratie der Varianten: warum können wir nicht Lösungsvarianten wählen? Warum nur Gesetze?
Ich könnte mir eine Regierungsform ohne Parteien vorstellen. Ein System das darauf aufgebaut ist fürs Volk zu regieren. In jedem Wirschaftsstudium lernt man, dass die beste Regierungsform ein König wär. Ein König der im Sinne seiner Untertanen regiert.
Stellen sie sich vor, eine Regierung ohne Parteien. Mit wenigen Mitgliedern, Personen die nur um ihr Wohl besorgt sind. Lösungsorientiert. Kompromissbereit. Unkorrumpiert. Effektiv. Effizient. Jeder der beste seines Faches.
Da gäbe es einen Finanzexperten, einen Umweltexperten, einen Gesundheitsexperten, einen Nahrungsmittelexperten, einen Strassenverkehrsexperten, einen Flugverkehrsexperten, einen Psychologen, einen Soziologen, eine Ethiker etc.
Und für jedes Problem das gelöst werden muss arbeiten die Damen und Herren die es betrifft gemeinsam an einer Lösungsfindung: Lösungsorientiert. Kompromissbereit. Unkorrumpiert. Effektiv. Effizient.
Das würde natürlich bedeuten, dass diese Experten wirklich wissen was das Volk will. Dafür könnte man Umfragen machen bei entsprechenden Problemen, mit Alternativen.
Beispiel
Strom wird im Norden produziert aber im Süden verbraucht. Also muss der Strom irgendwie dahin.
Jetzt arbeiten die Experten 3-4 Szenarios auf zeigen Vor- und Nachteile eines jeden Szenarios und fragen dann das Volk. Das Volk könnte aber auch noch Finetuning oder neue Alternativen verlangen. Wobei ein Experte auf seinem Gebiete eigentlich wissen müsste was das Volk will.
Ist die Sache klar, dann wird umgesetzt, gibt es Nachbesserungsbedarf weil sich keine Mehrheit bilden liess, dann wird nachgebessert. Eine Mehrheit müsste bei 4 Optionen schon mit 26% erreicht sein, immer anteilsmässig halt.
Ich weiss das tönt jetzt nach extrem viel Aufwand, aber der Hauptaufwand wäre die Meinung des Volkes einzuholen. Und heutige technische Infrastruktur ist dies absolut kein Problem, man könnte wöchentliche Umfragen machen.
Und weil die ausgearbeiteten Lösungen das Volk nicht benachteiligen sondern eben fördern sollen ist es auch von Anfang an klar: es müsste keine grundlegenden Diskussionen geben.
ABER: Das würde NUR funktionieren in einem System wo das Volk diesen Experten auch 100% vertraut.
Es gibt eine Idee, Meritdemokratie, dies, oder so ähnlich, umzusetzen. In diesem Beitrag erkläre ich das Grundprinzip dieser Idee.