Regierungsmodell

Ausgehend von diesen beiden Artikeln in meinem Blog:

wünsche ich mir eine Regierungsform die:

  • das Volk teilhaben lässt

und zwar in jedem Bereich. Die Schweiz ist mit ihrem Modell direkter Demokratie auf dem richtigen Weg. Mit modernen, nicht hackbaren, Technologien könnten wir das Volk aber insgesamt sehr viel mehr mit einbeziehen. Regelmässig Meinungen abholen.

  • fair immer beide Seiten beleuchtet

Der öffentliche Debattenraum muss gewährleistet sein. Es darf nicht mehr vorkommen, dass Leute geächtet (#CancelCulture) werden weil sie eine unangenehme Meinung haben. Wie so ein Schutz von Leuten mit anderen Meinungen gehen soll, weiss ich noch nicht. Das Modell der Meritdemokratie könnte aber in diese Richtung gehen.

  • ein Scherbengericht hat, wo Politiker zurücktreten müssen wenn sie Müll produzieren und das Volk das so will.

Ausgehend von der Forderung nach Konsens (siehe Blog “Was ist demokratisch”), wären Politiker gezwungen immer den sozialen Frieden anzustreben und einen Konsens zu finden. Es gäbe keine Hauruck Gesetze (Heizungsgesetz, Covid Massnahmen, Demokratieförderungsgesetz etc. etc.) mehr.

Man könnte zB. bestimmen, dass bereits wenn 25% der Bevölkerung unzufrieden sind, das Gesetz deaktiviert wird, und der federführende Politiker (oder die ganze Koalition) zurücktreten müsste.

Klar, jetzt kommt das Argument: gewisse Vorhaben brauchen Zeit. Solche Vorhaben könnten nicht durchgesetzt werden, wenn Politiker ständig zurücktreten müssten. Stimmt, aber wenn sie Änderungen bringen wo nicht ständig mindestens 25% unzufrieden sind, dürften sie ja bleiben, und somit auch langfristige Projekte “sanft” umsetzen. Das würde “sozialer Frieden” bedeuten.

  • korruptionsfrei ist(Meritdemokratie)

Diese Forderung leitet sich aus den anderen indirekt ab. Wäre Transparenz gegeben, COVID Impfverträge öffentlich gemacht, Friedensverhandlungen in Istanbul transparent kommuniziert, Nordstream2 , diese Liste kann unendlich weitergeführt werden, würde sich Korruption quasi selbst erledigen.

Meine Meinung

Ich will sagen können was ich denke. (Sehen auch B&B so) Ich möchte sagen können:

setze für x/y/z etc. ein wen oder was du auch immer willst

  • Dem Herrn X möchte ich am liebsten den Kopf abschlagen.

Würde ich jeden Anschlag auf lahme Enten Autofahrer ausführen wo ich solche Gedanken im Kopf habe, würden die Strassen fast ausschliesslich mir alleine gehören. Es würde mir NIE im Traum einfallen so einen Anschlag (Autobombe) tatsächlich durchzuführen. Aber den Gedanken möchte ich dennoch äussern können.

  • Ich mag keine Y

Es gibt Menschen die mag ich nicht. Meistens hängt es jedoch damit zusammen, dass ich ihre “Menge” nicht mag. Ich mag nicht “Jugoslawen” nicht. Ich mag’s nur nicht wenn in meinem Wohnort kaum einer mehr Deutsch spricht.

  • Es gibt nur 2 Geschlechter

Es ist völlig okay wenn gewisse Leute glauben es gibt mehr als 2 Geschlechter. Aber ich will mir nicht vorschreiben lassen dass ich auch daran zu glauben habe. Das ist meine Art von “Freiheit” (siehe Blog über “Was ist undemokratisch”)

  • Klimaerwärmung ist nicht menschgemacht, schon gar nicht durch CO₂

Es ist auch hier okay, wenn es Leute gibt die dies glauben, dass CO₂ das Klima kaputt macht. Es gibt, für mich, genügend Ungereimtheiten, nicht daran zu glauben. Und ich möchte dies ohne Furcht vor Repression (Jobverlust etc.) äussern dürfen.

  • Ukraine hat seit 2014, nach dem Putsch, 13’000 Leute ihres eigenen Volkes getötet und Putin räumt damit auf

Meine Meinung. Du darfst gerne eine andere haben.

Ich brauche keine absolute Freiheit. Aber ich finde man sollte mich mitentscheiden lassen wo und wie ich meine Freiheiten beschränken lassen will.

Veröffentlicht in Idee

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