Die AfD wird ja seit ein paar Wochen als undemokratisch diffamiert.
Ich behaupte keiner der Demo Teilnehmer weiss was Demokratie wirklich ist.
Deshalb ist es besser ist zu fragen: Was ist Demokratie? Eine Frage die offensichtlich auch alle gegenwärtigen westlichen Regierungen leider nicht oder nur falsch beantworten können.
Rainer Mausfeld erklärt in diesem Video was Demokratie ist. Pflichtlektüre AN JEDER GRUNDSCHULE!
Ein unvollständige Zusammenfassung
- Exzesse der Macht in den Griff zu kriegen
- Der Mensch ist gierig nach Macht
- Mit wem hat es die Demokratie zu tun? Also mit den Menschen. Menschen in der “Masse” haben eine Tendenz zum Irrationalen also Unsteten.
- kennen wir die Schwachstellen der menschlichen Natur? (Schwachstellen haben immer nur die Anderen 😎 )
- Wunsch nach Freiheit. Was einfacher zu verstehen ist: wir wollen nicht eingeschränkt oder zu etwas gezwungen werden (Impfung). Wir mögen keinen Zwang
- Demokratie soll “das Recht des Stärkeren” eingrenzen
- Zivilisationsentwicklung: Wir wollen nicht mehr, dass es nochmals so kommt wie damals (30 jähriger Krieg, 2. Weltkrieg)
- Wie kam es zu diesen Entwicklungen
- Ein Gruppe von Menschen behauptet, sie hätte ein grösseres Recht auf Machtausübung als andere. Kommt dir bekannt vor? AfD-Verbot, Klimaidelogie, LGBTQSAF*”ç*%(/DG
- andere Gruppen sind da um Machtunterworfene zu sein
- Wie kam es zu diesen Entwicklungen
- Was soll Demokratie bewirken?
- Macht einhegen
- Freiheitsrechte garantieren
- die Pluralität von Partikularinteressen in Einklang bringen
- Schon bei den Griechen wurden Lösungen gesucht sozialen Frieden wieder herzustellen und exzessive Repression zu beseitigen, Einigkeit zu erstellen: (Marker 15:00)
- Begüterte mussten etwas hergeben
- Schuldenerlass für Arme
- man sorgte für Versammlungen ALLER Bürger
- man sorgte für Rechtssicherheit
- die gültigen Gesetze waren allen bekannt (Öffentlichkeit/Transparenz)
- Auswahl der Amtsträger durch Los, kurze Amtszeiten
- Rechenschaftspflicht aller Amtsträger
- Scherbengericht: Ein Politiker durfte für 10 Jahre nicht politisch tätig sein
- Forderungen der Aufklärung
- Volksouveränität: das Volk darf sich JEDERZEIT eine neue Verfassung geben
- Gewaltenteilung
- Vollständige Anbindung aller Staatsapparate ans Gesetz
- Demokratie wird von oben gewährt, aber nur wenn der Druck von unten gross genug ist. Die an der Macht geben diese aber nie ganz aus der Hand
- Demokratie wird sofort abgebaut, wenn die Kosten von Repression gering sind (#CancelCulture).
- Demokratie wollte (ursprünglich) eine menschenwürdige Gesellschaft organisieren und Schutzbalken gegen die Macht.
- Demokratie wird nicht durch Wahlen bestimmt. Wahlen sind wichtig, aber nicht der zentrale Aspekt. Die “Mehrheit” hat nicht automatisch Recht. Das Wohl der Gemeinschaft wird nicht erreicht durch den Willen der Mehrheit.
- öffentliche Debatte ist zentral, erst wenn es nicht zu einem Konsens kommen kann, greift man zur Wahl. Stichwort Heterogenität von Partikularinteressen. Dies gewährleistet auch einen Minderheitenschutz.
- Das wesentliche des Politik ist GERADE der NICHT-Konsens, sonst wärs einfach nur “nett”.
Wunsch nach Freiheit
Wenn wir eingesperrt werden, stört uns das. Wenn wir nur aus 2 (anstatt aus 20) Saucen im Aldi wählen können, empfinden wir dies nicht als Einschränkung von Freiheit. Wir können ja immer noch zwischen 2 wählen. Wir empfinden den Verlust von Freiheit, wenn wir eingeschränkt oder zu etwas gezwungen werden (Heizungsgesetz, 2G/3G, Maskenpflicht, mehr als 2 Geschlechter etc. etc. )
Was soll Demokratie bewirken?
Die 3 zentralen Punkte
- Macht einhegen
- Freiheitsrechte garantieren
- die Pluralität von Partikularinteressen ein Einklang bringen
Also wenn ich diese 3 Punkte lese denke ich: die AfD ist die EINZIGE Partei die wirklich weiss was Demokratie ist.
- es war nicht die AfD die 2G/3G eingeführt und über Impfpflicht nachgedacht hat, im Gegenteil, sie war die einzige Partei die sich gegen solche Einschränkungen wehrte.
- es ist nicht die AfD die mit einem “Demokratieförderungsgesetz” genau die genannten Punkte abschaffen will
Stand heute (gilt für Deutschland)
- Rechenschaftspflicht: gibt’s nicht mehr
- Auswahl der Amtsträger durch Los: gibt’s nicht mehr
- Scherbengericht: gibt’s nicht mehr
- Aufklärung: gibt’s nicht mehr
- Volkssouveränität gibt’s nicht
- Gewaltenteilung ist weitgehend ausgehöhlt
- und weitere “Punkte” die Demokratie ausmachen würden: gibt’s nicht mehr
Es herrscht also wieder das Recht des Stärkeren. Sozialer Frieden ist bedroht.
zur AfD, sie sei undemokratisch
wie kann die einzige Partei in Deutschland, die direkte Demokratie fordert, undemokratisch sein?
Meine Gedanken zum ganzen Thema
Wer heute auf die Strassen geht, und mehr Demokratie fordert und gegen diejenigen protestiert die genau dies fordern, direkte Demokratie, dem kann man nicht mehr helfen.
Der Kern der Demokratie, der öffentliche Debattenraum, wird seid Jahren von Links gekapert. Konservative Argumente werden immer gleich sofort als rechts oder rechtsradikal diffamiert. Ende der Diskussion. Also genau das Gegenteil von dem was Demokratie ausmachen würde, wäre sie vorhanden.