Ich habe schon einige Gedanken niedergeschrieben zu Regierungsmodellen. Zum Beispiel in diesem Blog. https://bürger.report/regierungsmodell/
Im genannten Blog schreibe ich: zentral sei: das Volk teilhaben lassen und immer beide Seiten fair beleuchten.
Vielleicht könnten die heutigen Gedanken helfen in diese Richtung zu kommen.
Eine Idee geht vom Geld aus: fast alles worüber sich die Politik streitet hat als Hintergrund das Geld. Ideen zum verbessern gibt es tausende. Aber welche Idee “rentiert” sich tatsächlich, also wo wollen wir Geld einsetzen für Verbesserungen.
Man könnte diese Entscheidung doch auch einfach dem Volk überlassen. Z.B. so:
Beim Abgeben der Steuerinformationen könnten wir angeben, wieviel meiner Steuern in welchem Bereich verwendet werden dürfen:
| Thema | Prozente |
| Gesundheit | 5% |
| Landesverteidigung | 0% |
| Bildungssystem | 10% |
| Verkehrsinfrastruktur | 10% |
| öffentlicher Verkehr | 0% |
| Förderung klimabewusster Projekte | 0% |
| Förderung stabile Energieproduktion (kein Solar/kein Wind, nur AKW/Gas/Kohle/Wasser) | 20% |
| Innere Sicherheit (Polizei/Gewaltentrennung) | 10% |
| Förderung fremder Kulturen/Länder | 0% |
| Kulturförderung | 0% |
| Sportförderung | 5% |
| Förderung Landwirtschaft | 10% |
| Förderung Minderheiten (#LQBTQ”*ç%&Léàé), auch durch Gendern | 0% |
| Bürgergeld | 2% |
| Renten | 5% |
| Asylanten | 0% |
| Wirtschaftsförderung (Abbau von Bürokratie) | 15% |
| egal | 8% |
| Total | 100% |
Dann wäre es in jedem Bereich klar wieviel Kohle ausgegeben werden könnte. Und es gäbe keinen Streit ob man jetzt irgendwo etwas kürzen oder mehr Steuern eintreiben soll.
Eine andere Idee wäre mit den Parteien aufzuräumen. Zumindest mit dem “Mehrheitsgedanken”
Heute setzt sich ein Gesetz durch wenn es 51% der Stimmen hinter sich hat. Damit macht man potentiell aber immer 49% der Bevölkerung unzufrieden.
Wieso setzen wir die Latte nicht höher an? z.B. bei 80%? Will heissen ein jedes Gesetz kann nur implementiert werden, wenn mindestens 80% der Bevölkerung, meinetwegen in Ländern ohne direkte Demokratie auch des Parlamentes, dahinter stehen.
Das würde die Beteiligten zu Kompromissen zwingen.
Während heute 51% genügen ein Gesetz durchzuboxen, müsste man künftig sehr viel mehr Stimmen hinter sich haben. Eben 75% oder 80%. Das würde bedeuten künftig würden Gesetze moderater ausfallen.
Ein konstruiertes Beispiel:
Das Heizungsgesetz in Deutschland. Anstatt einen Termin festzulegen, 2030 gibt’s keine Gasheizungen mehr, hätte man sagen können bis 2050 wollen wir um 80% reduzieren. Jeder der vor 2030 umstellt erhält 20% Reduktion bei den Steuern. Damit wär dann weder links noch konservativ zufrieden, aber halt eben nicht 100% unzufrieden, sondern nur ein bisschen. Für die Grünen ginge es vorwärts, halt einfach nicht so schnell. Für die Konservativen bliebe genügend Zeit zu rechnen ob es sich lohnt vor 2030 umzustellen oder doch nochmals 10 Jahre bis 2040 zu warten.
In so einem “Konsens” System bräuchte es eigentlich auch gar keine Parteien mehr. Weil es selbst innerhalb der Parteien moderate und extreme Stimmen gibt.
Ich finde es weit attraktiver 80% der Bevölkerung etwas zufriedener zu machen, weil keiner 100% zufrieden wäre mit so einem System, als 49% total unzufrieden zu machen.